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Unregelmäßigkeiten bei Corona-Soforthilfen

Derzeit werden die bewilligten Soforthilfe Anträge von der Bundesregierung stichpunktartig auf Betrugsfälle überprüft. In diesem Zusammenhang werden die Vorgehensweise, Standards, Vereinbarungen und Überprüfungsmöglichkeiten im Bundestag diskutiert.

Aktuell haben die jeweiligen Beratungsstellen der Länder in Verbindung mit den Landeskriminalämtern begonnen, unberechtigt bereitgestellte Soforthilfen zurückzufordern. Derzeit seien nach vorliegenden Informationen der Länder circa 4.200 Strafanzeigen erstattet und rund 2.900 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Im Falle einer Inanspruchnahme der Corona Soforthilfe sollte von den Unternehmen überprüft werden, ob der Liquiditätsengpass tatsächlich in voller Höhe der bewilligten Soforthilfe aufgetreten ist. Informationen zur Rücküberweisung der Soforthilfe und was diesbezüglich zu berücksichtigen ist, finden Sie Hier.

 

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 844/2020 (il), https://www.bundestag.de/hib#url=L3ByZXNzZS9oaWIvNzA5MjQ2LTcwOTI0Ng==&mod=mod454590

Foto: pixabay, user TobiasGolla


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