Vermögensteuer mit Grundgesetz vereinbar

Ergebnis eines Rechtsgutachten

Die Hans-Böckler-Stiftung argumentiert, dass die Einführung einer Vermögensteuer mit dem Grundgesetz vereinbar wäre und zur Verwirklichung grundlegender verfassungsrechtlicher Prinzipien beitragen könnte.
Allerdings ist es umstritten, ob eine Vermögensteuer tatsächlich die gewünschten Wirkungen erzielen würde. Es gibt auch Bedenken, dass eine Vermögensteuer zur Verlagerung von Vermögen ins Ausland führen könnte und somit letztendlich keine höheren Einnahmen für den Staat generieren würde.
Trotzdem betont die Untersuchung von Prof. Dr. Alexander Thiele, dass der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung einer Vermögensteuer einen erheblichen Spielraum hätte. Es bleibt abzuwarten, ob und wie eine Vermögensteuer in der Praxis umgesetzt werden würde.

Weitere Informationen zum Thema und das Kurzgutachten sind auf der Homepage der Hans-Böckler-Stiftung unter www.boeckler.de veröffentlicht.